Prozess gegen Obfrau der “Antiatom Szene” – Vorfall nicht für strafwürdig erachtet

Utl.: Kritik an Landesrat Anschober und seiner Mitarbeiterin bleibt aufrecht

 

Medienmitteilung des Vereins “Antiatom Szene” am 6.2.2012

Das Verfahren gegen die Obfrau der “Antiatom Szene”, Elvira Pöschko, wegen Weitergabe von Gesprächsaufzeichnungen endete heute am Bezirksgericht Linz/Urfahr ohne Schuldspruch. Der Vorfall wurde von der Richterin als  nicht strafwürdig erachtet, weshalb auch keine Verurteilung erfolgte.

Die Aufnahmen wurden angefertigt um den vom Büro Landesrat Anschober auf “Antiatom Szene” ausgeübten Druck zu dokumentieren, mit Organisationen und Personen aus dem Vorfeld des Rechtsextremismus zu kooperieren.

Es wurde von “Antiatom Szene” verlangt eine Stellungnahme zum Landesrechnungshofbericht, in welcher sich der Verein von der Kooperation mit rechtsextremen Vereinen distanzierte, zurückzuziehen und angedroht, dass ansonsten die Förderung eingestellt würde. Zuvor wurden bereits ähnliche Bestrebungen von Mitarbeitern des OÖ Landesrechnungshofes registriert.

“Unsere Kritik an Landesrat Anschober bleibt aufrecht und wir verlangen seinen Rücktritt. Seine Nicht-Distanzierung vom “Weltbund zum Schutze des Lebens” schadet dem Ansehen der Antiatom-Bewegung und wir wollen, dass endlich anstatt von Placebos eine wirkungsvolle Antiatom-Politik stattfindet.”, erklärt Elvira Pöschko, Obfrau des Vereins “Antiatom Szene”.

Weitere Informationen: Elvira Pöschko +43 650 6660065,

office@antiatomszene.info , www.antiatomszene.info